Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: März 2026

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen

Oleksandr Pistruzhak
AiSash
Schmidstrasse 2K
10179 Berlin
E-Mail: kontakt@aisash.de
(nachfolgend „Anbieter")

und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von KI-Automatisierungsdienstleistungen.

(2) Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (Gewerbetreibende, Freiberufler, juristische Personen). Der Auftraggeber bestätigt mit Vertragsschluss, dass er die Leistungen im Rahmen seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit in Anspruch nimmt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

(4) Sollte der Auftraggeber im Einzelfall als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handeln, gelten die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften vorrangig (siehe § 10 — Widerrufsbelehrung).

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der KI-gestützten Geschäftsprozessautomatisierung, insbesondere:

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif (Starter, Growth oder Enterprise) sowie ggf. einer individuellen Leistungsbeschreibung (Leistungsschein).

(3) Bei Individuallösungen (Enterprise) wird der Leistungsumfang in einem separaten Leistungsschein festgehalten, der Bestandteil des Vertrags wird.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Beauftragung durch den Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail bestätigt (Auftragsbestätigung).

(3) Vor Vertragsschluss findet in der Regel ein kostenloses Erstgespräch (30 Minuten) statt, in dem der Leistungsumfang besprochen wird. Dieses Erstgespräch begründet noch keinen Vertrag.

§ 4 Tarife und Vergütung

(1) Der Anbieter bietet folgende Tarife an:

(2) Die Vergütung ist monatlich im Voraus fällig, jeweils zum Monatsersten. Die erste Zahlung ist bei Vertragsschluss fällig.

(3) Alle Preise verstehen sich netto. Derzeit ist der Anbieter Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG und weist keine Umsatzsteuer aus. Sollte sich der steuerliche Status ändern, wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich berechnet.

(4) Die Zahlung erfolgt per Überweisung oder einem vom Anbieter angebotenen elektronischen Zahlungsverfahren. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen (§ 288 BGB).

§ 5 Zufriedenheitsgarantie

(1) Der Anbieter gewährt für die Tarife Starter und Growth eine Zufriedenheitsgarantie von 30 Tagen ab Aktivierung der Automatisierung (nachfolgend „Garantiezeitraum").

Definition „messbare Ergebnisse"

(2) Als messbare Ergebnisse im Sinne dieser Garantie gelten:

Verfahren der Erstattung

(3) Ist der Auftraggeber der Auffassung, dass die vereinbarten messbaren Ergebnisse innerhalb des Garantiezeitraums nicht erreicht wurden, hat er dies dem Anbieter schriftlich oder per E-Mail (kontakt@aisash.de) innerhalb von 7 Kalendertagen nach Ablauf des Garantiezeitraums anzuzeigen. Die Anzeige muss eine Beschreibung der nicht erreichten Ergebnisse enthalten.

(4) Der Anbieter hat nach Eingang der Anzeige 14 Kalendertage Zeit zur Nachbesserung. Gelingt die Nachbesserung innerhalb dieser Frist nicht, erstattet der Anbieter die bis dahin gezahlte monatliche Vergütung innerhalb von 14 Kalendertagen auf das vom Auftraggeber angegebene Bankkonto zurück.

(5) Die Erstattung erfolgt ausschließlich per Banküberweisung auf ein Konto innerhalb des SEPA-Raums.

Ausschlüsse

(6) Die Zufriedenheitsgarantie gilt nicht, wenn:

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten monatlich zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(2) Die Kündigungsfrist beträgt 14 Kalendertage vor Ablauf des jeweiligen Abrechnungsmonats. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail an kontakt@aisash.de genügt).

(3) Bereits gezahlte Vergütung für den laufenden Monat wird bei ordentlicher Kündigung nicht erstattet, da die Leistung für den gesamten Abrechnungsmonat erbracht wird.

(4) Nach Wirksamwerden der Kündigung:

(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit der Zahlung für zwei aufeinanderfolgende Monate in Verzug gerät.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Anbieter die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Zugänge rechtzeitig und vollständig bereitzustellen, insbesondere:

(2) Verzögerungen, die auf mangelnder Mitwirkung des Auftraggebers beruhen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters und verlängern vereinbarte Fristen entsprechend.

§ 8 SLA-Bedingungen (Enterprise)

(1) Für den Tarif Enterprise gelten folgende Service-Level-Vereinbarungen (SLA), sofern nicht im Leistungsschein abweichend geregelt:

(2) Bei Unterschreitung der vereinbarten Verfügbarkeit um mehr als 2 Prozentpunkte in einem Kalendermonat hat der Auftraggeber Anspruch auf eine Gutschrift in Höhe von 10 % der monatlichen Vergütung für jeden weiteren angefangenen Prozentpunkt Unterschreitung, maximal jedoch 30 % der monatlichen Vergütung.

(3) Die Tarife Starter und Growth beinhalten E-Mail-Support an Werktagen mit einer Reaktionszeit von 24 Stunden. SLA-Garantien gelten für diese Tarife nicht.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

(3) Die Höhe der Haftung ist — mit Ausnahme von Abs. 1 — auf die Höhe der in den letzten 12 Monaten gezahlten Vergütung beschränkt, maximal jedoch €5.000.

(4) Der Anbieter haftet nicht für:

(5) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 10 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Dieser Abschnitt gilt nur, sofern der Auftraggeber als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB handelt.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Oleksandr Pistruzhak, AiSash
Schmidstrasse 2K, 10179 Berlin
E-Mail: kontakt@aisash.de
Telefon: +49 162 599 1856

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Datenschutz

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers und dessen Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO.

(2) Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AV-Vertrag) gemäß Art. 28 DSGVO ab.

(3) Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

§ 12 Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nur für die Erfüllung des Vertrags zu verwenden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertrags fort.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Berlin.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Textformklausel.